Tansania auf dem Weg in die Autokratie?

Datum/Zeit
10.04.2019
19:00 Uhr - 20:30 Uhr


 

BERLINER AFRIKAKREIS

Auf dem Weg in die Autokratie? Tansania unter Präsident Magufuli

Mittwoch, 10. April 2019, 19:00 bis 20:30 Uhr

 

Sprecher: Andreas Quasten
(Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tansania)

Nicksoni Filbert
(Promotionsstudent International Law, HU Berlin)

Moderation: Michael Schultheiß (INISA e.V.)

Als John Pombe Magufuli 2015 zum Präsidenten Tansanias gewählt war, fand er nicht nur im eigenen, sondern auch in den Nachbarländern viel Bewunderung. In Kenia pflegte man, wenn eine politische Entscheidung diskutiert wurde, zu fragen „what would Magufuli do?“. Der Grund war, dass er auf radikale und unkonventionelle Art sein Versprechen erfüllte, Korruption zu bekämpfen.

Er tat dies jedoch von Anfang an an Recht und Gesetz vorbei, entließ willkürlich Beamte und entmachtete Parteigrößen. Lange ging ihm dies bei der Bevölkerung als eigenwillige Form von Populismus durch, man hoffte, dass er das lang etablierte Macht- und Pfründekartell des Landes zerschlagen würde. Doch zunehmend wurde deutlich, dass er bei all seinen politischen Entscheidungen keinen Widerspruch duldete. Die Rechte der Opposition wurden immer mehr eingeschränkt, die Medien gerieten unter Kontrolle, selbst die Jugendkultur und -musik war Repressionen ausgesetzt.

Das zweite und ständig wiederholte Versprechen Magufulis war Tansania zu industrialisieren. Dies führte dazu, dass die westlichen Industrieländer bisher kaum wegen der Menschenrechtsverletzungen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit einstellten: Man erhofft sich große Investitionsmöglichkeiten. Aber auch diese Hoffnung wird zunehmend enttäuscht. Magufuli zeigt sich als ein Kontrollfreak, er baut auf allen Gebieten bürokratische Regulierungssysteme auf, die als starke Investitionshemmnisse wirken.

Diskutieren Sie mit uns die Perspektiven dieses bisher so friedlichen und freundlichen Landes!